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   VGH Bayern, 28.10.2020 - 10 ZB 20.358   

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VGH Bayern, 28.10.2020 - 10 ZB 20.358 (https://dejure.org/2020,35682)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28.10.2020 - 10 ZB 20.358 (https://dejure.org/2020,35682)
VGH Bayern, Entscheidung vom 28. Oktober 2020 - 10 ZB 20.358 (https://dejure.org/2020,35682)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1, § 166 Abs. 1 S. 1; AufenthG § 31 Abs. 2 S. 2
    Beeinträchtigung schutzwürdiger Belange bei Rückkehrverpflichtung wegen Auflösung der ehelichen Lebensgemeinschaft - Marokko

  • rewis.io

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Vorliegens eines Zulassungsgrundes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    AufenthG § 28 Abs. 3 S. 1; AufenthG § 31 Abs. 2
    Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis aufgrund eines eigenständigen Aufenthaltsrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09

    Verletzung der Rechtsweggarantie des Art 19 Abs 4 S 1 GG durch Verweigerung der

    Auszug aus VGH Bayern, 28.10.2020 - 10 ZB 20.358
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils bestünden dann, wenn die Klägerin im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Erstgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - juris Rn. 11; BVerfG, B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16).
  • BVerwG, 09.06.2009 - 1 C 11.08

    Aufenthaltserlaubnis; Ehegattennachzug; Familienzusammenführung; Geltungsdauer;

    Auszug aus VGH Bayern, 28.10.2020 - 10 ZB 20.358
    Dieses Privileg soll aber nicht auch alle sonstigen, in keinerlei Zusammenhang mit der Ehe stehenden inlands- und zielstaatsbezogenen Abschiebungsverbote, insbesondere auch die in die alleinige Zuständigkeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge fallenden asyl- und flüchtlingsrechtichen Abschiebungsverbote, erfassen (BVerwG, U.v. 9.6.2009 - 1 C 11/08 - juris Rn. 24 ff.; BayVGH, B.v. 12.12.2017 - 10 ZB 17.1993 - juris Rn. 12; Dienelt in Bergmann/Dienelt, AuslR, 13. Aufl. 2020, AufenthG § 31 Rn. 59).
  • BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12

    Der Zugang zu mehreren Instanzen darf nicht unzumutbar erschwert werden

    Auszug aus VGH Bayern, 28.10.2020 - 10 ZB 20.358
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils bestünden dann, wenn die Klägerin im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Erstgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - juris Rn. 11; BVerfG, B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16).
  • VGH Bayern, 25.06.2018 - 10 ZB 17.2436

    Erfolglose Klage auf Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis aufgrund eines

    Auszug aus VGH Bayern, 28.10.2020 - 10 ZB 20.358
    Insoweit kommt es nicht auf die subjektiv empfundene Unzumutbarkeit an, sondern die Beeinträchtigung der schutzwürdigen Belange muss objektiv eine gewisse Intensität erreicht haben (stRspr des Senats, vgl. z.B. BayVGH, B.v. 25.6.2018 - 10 ZB 17.2436 - juris Rn. 12; B.v. 23.7.2015 - 10 ZB 15.1026 - juris Rn. 6; B.v. 3.11.2014 - 10 ZB 14.1769 - juris Rn. 7; B.v. 17.1.2014 - 10 B 13.1783 - juris Rn. 4 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 12.12.2017 - 10 ZB 17.1993

    Zur Verkürzung der Geltungsdauer der zur Führung der ehelichen Lebensgemeinschaft

    Auszug aus VGH Bayern, 28.10.2020 - 10 ZB 20.358
    Dieses Privileg soll aber nicht auch alle sonstigen, in keinerlei Zusammenhang mit der Ehe stehenden inlands- und zielstaatsbezogenen Abschiebungsverbote, insbesondere auch die in die alleinige Zuständigkeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge fallenden asyl- und flüchtlingsrechtichen Abschiebungsverbote, erfassen (BVerwG, U.v. 9.6.2009 - 1 C 11/08 - juris Rn. 24 ff.; BayVGH, B.v. 12.12.2017 - 10 ZB 17.1993 - juris Rn. 12; Dienelt in Bergmann/Dienelt, AuslR, 13. Aufl. 2020, AufenthG § 31 Rn. 59).
  • VGH Baden-Württemberg, 04.06.2003 - 13 S 2685/02

    Eigenständiges Aufenthaltsrecht des Ehegatten - besondere Härte -

    Auszug aus VGH Bayern, 28.10.2020 - 10 ZB 20.358
    Zudem zählt gemäß § 31 Abs. 2 Satz 3 AufenthG das Wohl eines Kindes nur dann zu ihren schutzwürdigen Belangen, wenn das Kind mit ihr in familiärer Lebensgemeinschaft lebt; maßgeblich ist hier der Zeitpunkt der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft mit dem Ehegatten (Dienelt in Bergmann/Dienelt, AuslR, 13. Aufl. 2020, AufenthG § 31 Rn. 66; VGH BW, B.v. 4.6.2003 - 13 S 2685/02 - juris Rn. 4).
  • VGH Bayern, 03.11.2014 - 10 ZB 14.1769

    Unzumutbarkeit des weiteren Festhaltens an der ehelichen Lebensgemeinschaft

    Auszug aus VGH Bayern, 28.10.2020 - 10 ZB 20.358
    Insoweit kommt es nicht auf die subjektiv empfundene Unzumutbarkeit an, sondern die Beeinträchtigung der schutzwürdigen Belange muss objektiv eine gewisse Intensität erreicht haben (stRspr des Senats, vgl. z.B. BayVGH, B.v. 25.6.2018 - 10 ZB 17.2436 - juris Rn. 12; B.v. 23.7.2015 - 10 ZB 15.1026 - juris Rn. 6; B.v. 3.11.2014 - 10 ZB 14.1769 - juris Rn. 7; B.v. 17.1.2014 - 10 B 13.1783 - juris Rn. 4 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 23.07.2015 - 10 ZB 15.1026

    Eheunabhängiges Aufenthaltsrecht

    Auszug aus VGH Bayern, 28.10.2020 - 10 ZB 20.358
    Insoweit kommt es nicht auf die subjektiv empfundene Unzumutbarkeit an, sondern die Beeinträchtigung der schutzwürdigen Belange muss objektiv eine gewisse Intensität erreicht haben (stRspr des Senats, vgl. z.B. BayVGH, B.v. 25.6.2018 - 10 ZB 17.2436 - juris Rn. 12; B.v. 23.7.2015 - 10 ZB 15.1026 - juris Rn. 6; B.v. 3.11.2014 - 10 ZB 14.1769 - juris Rn. 7; B.v. 17.1.2014 - 10 B 13.1783 - juris Rn. 4 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.05.2021 - 11 S 2891/20

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die mit der Rücknahme der bisherigen

    Die Notwendigkeit, eine neue Lebensgrundlage aufbauen zu müssen, besteht regelmäßig unabhängig davon, ob die Rückkehrverpflichtung auf der gescheiterten Ehe beruht (vgl. Bay. VGH, Beschlüsse vom 28.10.2020 - 10 ZB 20.358 -, juris Rn. 7, und vom 21.09.2016 - 10 ZB 16.1296 -, juris Rn. 9; OVG Nds., Beschluss vom 04.09.2019 - 13 ME 282/19 -, juris Rn. 5; Sächs. OVG, Beschluss vom 12.01.2018 - 3 B 325/17 -, juris Rn. 14).

    Soweit die Bestimmung darin auch eine familiäre Lebensgemeinschaft des Ehegatten mit Kindern einbezieht, kann es sich daher nur um Fortwirkungen der bisherigen ehelichen Lebensgemeinschaft handeln (vgl. BT-Drs. 14/2368, S. 4: "das Wohl eines in der Ehe lebenden Kindes"; wie hier auch Bay. VGH, Beschluss vom 28.10.2020 - 10 ZB 20.358 -, juris Rn. 8).

  • VG Düsseldorf, 11.12.2020 - 2 L 1373/20
    Zu einem ähnlichen Fall einer marokkanischen Staatsangehörigen Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 28. Oktober 2020 - 10 ZB 20.358 -, juris, Rn. 5 ff.
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